Wie geht es weiter im Lande?

Regierungsfähigkeit beweisen und praktische Probleme in variableren politischen Konstellationen lösen: das ist zwar keine neue Anforderung an Politik, aber Nervosität und Unduldsamkeit der Bürger haben offenbar zugenommen. Die Flüchtlingskrise hat eindrücklich vor Augen geführt, dass in Deutschland die Bundespolitik und die Bundesländer aufeinander angewiesen sind und zugleich Eigensinn beweisen. „Berlin“ als Chiffre für die Bundespolitik muss die Verhältnisse in den Ländern mit ihren besonderen Stärken und Schwächen berücksichtigen, und umgekehrt müssen die Bundesländer die anderen Landesteile im Blick behalten. Die Bundesländer sollen in besonderer Weise Bürgernähe und politische Wirksamkeit vor Ort spürbar machen, und sie müssen parteipolitische Profilierungen der Regierungspartei(en) mit der Erwartung in Deckung bringen, dem Wohl aller „Landeskinder“ zu dienen. Welche Aufgaben stellen sich vor dem Hintergrund der spezifischen Erfahrungen eines Bundeslandes für Deutschland insgesamt?

18.30 Uhr Begrüßung

18.35 Uhr Vortrag

Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien
und Hansestadt Hamburg

Anschließend Fragerunde mit

Ludwig Ring-Eifel, Chefredakteur der
Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA)
Peter Ulrich Meyer, Leiter Landespolitik,
Hamburger Abendblatt

20.00 Uhr Ende der Veranstaltung

Nächster Termin in der Reihe “Wie geht es weiter im Lande?” mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer am 21. November 2016, 17:30 – 19:00 Uhr.