Will die Europäische Union eine eigene Außen- und Sicherheitspolitik?

In dem EU-Verfassungsvertrag erhebt die EU den Anspruch einer eigenen und gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. In diesem Politikfeld will die EU sich explizit an den normativen Grundsätzen orientieren, die für ihre Entstehung maßgeblich waren; hierzu gehört auch die Orientierung an den Grundsätzen der UN-Charta und des Völkerrechts.

 Im Lichte aktueller Herausforderungen wird jedoch deutlich, dass der politische Wille zur Vergemein-schaftung der Außen- und Sicherheitspolitik nicht entwickelt ist. Zudem werden Stimmen lauter, die mangelndes Gewicht der EU als außenpolitische und sicherheitspolitische Akteurin behaupten. Liegt der Verlust an Gestaltungsmacht der EU in diesem Politikfeld am hartnäckigen Beharren auf spezifischen einzelstaatlichen Interessen und Strategien?  Welche Konsequenzen sind aus den Erfahrungen etwa mit der Ukraine- und der Irak-/Syrienkrise zu ziehen? Welche konkreten Schritte sind nötig, um zu einer gemeinsam verantworteten, konsistenten und handlungsfähigen Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zu kommen?

An der Podiumsdiskussion wirken mit:

Elmar Brok MdEP, Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments; 

Dr. Claudia Major, Stellv. Leiterin, Forschungsgruppe Sicherheitspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin;

Brigadegeneral Bernd Schulte Berge, Stellvertreter des Kommandeurs und Chef des Stabes, Zentrum Luftoperationen Kalkar.

Moderation: Hans Jessen, Freier Journalist, Berlin